CDU informiert sich über Infrastrukturprojekte im Landkreis

15. Oktober 2015

„Die heutige Veranstaltung war ausgesprochen informativ und hat wesentlich dazu beigetragen, die Ungeduld und das gelegentliche Unverständnis der Kommunalpolitik zum zeitlichen Ablauf von Infrastrukturmaßnahmen beim Straßenbau zu besänftigen“. Dies sagte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Kreistag Nienburg/Weser, Karsten Heineking (Wegerden) nach einer Gesprächs-und Diskussionsrunde mit Vertretern der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr, Bürgermeistern der Region und heimischen Mandatsträgern im Dorfgemeinschaftshaus Gadesbünden.

KTF 15.10.15 Gadesbünden

Uwe Schindler (Bildmitte) erläutert am Plan Straßenbauprojekte.

Zunächst berichtete Leitender Baudirektor Uwe Schindler zum Sachstand der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplanes 2015. Die Bundesregierung entwickelt derzeit einen neuen Bundesverkehrswegeplan, der für den Zeitraum bis 2030 gelten soll. „Dieser ist Steuerungs-und Planungselement für Neubaumaßnahmen bei Bundesautobahnen, Bundesstraßen, Schienen- und Wasserstraßen“, erklärte Schindler. Das Land Niedersachsen habe die von ihm priorisierten Schienen-und Wasserstraßenprojekte sowie alle erwogenen Bundesfernstraßenprojekte im Jahr 2013 fristgemäß beim Bund angemeldet. Das Bundesministerium für Verkehr und Infrastrukturmaßnahmen (BMVI) plant nach aktuellen Angaben, die Bewertungen der Projekte voraussichtlich im Frühherbst 2015 abzuschließen. Einzelne Bewertungsparameter erläuterte Diplomingenieur Dietmar Thomsik . „Für eine Dringlichkeitseinstufung sind von besonderer Bedeutung das Kosten-Nutzen Verhältnis, zahlenmäßiges Aufkommen an Kraftfahrzeugen, mögliche Interkontinentalverbindungen, Gewerbegebietserschließungen und Verbindungen von Wirtschaftsräumen“. Thomsik wies besonders darauf hin, dass Umweltbelangen und FHH-Untersuchungen inzwischen höchste Priorität eingeräumt werden.

Die Bundesverkehrswegepläne waren in der Vergangenheit stets unterfinanziert. Jetzt soll sich alles am Machbaren orientieren. Der neue Verkehrswegeplan wird kein „Wunschkonzert“ sein. So ist weiterhin davon auszugehen, dass nicht alle angemeldeten Projekte eine Chance auf Verwirklichung in den nächsten Jahren haben. Schindler rechnet mit weiteren Beschlüssen zum Jahreswechsel. „Erst wenn das Niedersächsische Wirtschaftsministerium grünes Licht gegeben hat“, so Schindler, „kann sein Haus in die Planungen einsteigen“. Am Beispiel einer Ortsumgehung ist von der Planung bis zur Fertigstellung ein Zeitraum von 10-15 Jahren anzusetzen. Schindler schloss mit einer beeindruckenden Zahl. „Für Dienstleistungen Dritter bei Planungen und Bauvorbereitung investiert das Land Niedersachsen jährlich mehr als 30 Millionen Euro“.

In der anschließenden Diskussion berichtete Nienburgs Bürgermeister Henning Onkes, dass man beim Südring auf einem guten Weg sei. Er kritisierte, dass bei Lärmvorsorgen Straße und Schiene zu wenig gemeinsam berücksichtigt werden. Heemsens Samtgemeindebürgermeister Friedrich-Wilhelm Koop machte sich für die Errichtung einer neuen Verkehrsleiteinrichtung (Kreisel) im Kreuzungsbereich B 215/Tredde/Schipse in Drakenburg stark. Dazu machte Thomsik der Samtgemeinde wenig Hoffnung. Untersuchungen und Zählungen haben ergeben, dass der Verkehrsfluss bei lediglich temporären Einschränkungen stabil ist. Der Bund sieht somit keine Veranlassung, sich an der gewünschten Veränderung der derzeitigen Situation zu beteiligen. Es handelt sich hier um ein Regionalproblem.

Zur Frage über die geplante Anbindung B 6/B 215/ B 209 konnte keine aussagekräftige Antwort gegeben werden. Heineking forderte abschließend: „Das Engagement der Region ist eminent wichtig für die Umsetzung von erforderlichen und gewünschten Infrastrukturprojekten“.

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