Aktuelles aus Berlin und dem Wahlkreis – Axel Knoerig berichtet
Im neuesten Newsletter zieht Axel Knoerig MdB eine positive Zwischenbilanz:
Von 62 im Mai vereinbarten Koalitionsmaßnahmen sind bereits 47 umgesetzt, neun sogar schon Gesetz. Wichtige Punkte: Entlastungen bei Strom- und Gaspreisen, Abschaffung der Gasspeicherumlage, dauerhafte Senkung der Stromsteuer für produzierendes Gewerbe und Landwirtschaft, sowie eine erhöhte Pendlerpauschale ab dem ersten Kilometer. Ehrenamt und Vereine profitieren von höheren Pauschalen, die Gastronomie von dauerhaft nur 7 % Mehrwertsteuer.
Auch im Bereich Pflege geht es voran: Eine einheitliche Pflegefachassistenzausbildung soll Bürokratie abbauen und den Beruf attraktiver machen. Mehr Cybersicherheit für Unternehmen bringt das neue NIS-2-Gesetz.
Im Haushaltsausschuss konnten zusätzliche Mittel gesichert werden – u. a. für Wohneigentum für Familien, Müttergenesungswerke, das Technische Hilfswerk und den Klimaschutz in Städten und Gemeinden.
Wahlkreis im Fokus
Im Gespräch mit Vereinen wie der diakonischen Gesellschaft Venito stand die Kinder- und Jugendhilfe im Mittelpunkt. Die Landkreise Diepholz und Nienburg profitieren wieder stärker von KfW-Fördermitteln für Mittelstand, Bauherren und Kommunen. Außerdem nehmen 84 Kitas und Schulen der Region am EU-Programm für gesunde Ernährung teil und versorgen rund 3.570 Kinder kostenfrei mit Obst, Gemüse und Milch.
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