Mit dem Bus zur Regionalkonferenz

Aus Anlass der Kandidatenvorstellung für den Vorsitz der CDU Deutschlands findet am Donnerstag, den 29.11.2018 um 18:00 Uhr eine Regionalkonferenz in der Energieleitzentrale BLG-Forum & Generatorenhalle, Am Speicher XI 11 in 28217 Bremen statt. Dort präsentieren sich die bisher vorgeschlagenen Kandidaten Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn und stellen sich den Fragen der Mitglieder. Einlass ist ab 17:00 Uhr.

Diese Regionalkonferenzen sollen den Mitgliedern der Partei die Gelegenheit geben, die Motive und Vorstellungen der vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt der oder des Parteivorsitzenden besser kennenzulernen und mit ihnen darüber ins Gespräch zu kommen. Anmeldungen erfolgen grundsätzlich über die Bundes-CDU unter www.cdu.de/anmeldung-regionalkonferenzen. Wenn Sie Unterstützung benötigen oder keinen Online-Zugang haben, melden Sie sich bitte telefonisch unter 030 22070-424.

Der CDU-Kreisverband Nienburg setzt einen Bus von Nienburg nach Bremen ein. Abfahrt ist um 15:50 Uhr am Bahnhof in Nienburg. Verbindliche Anmeldungen für die BUSFAHRT bitte beim CDU-Kreisverband Nienburg, Telefon 05021 / 911791 oder 911792 bzw. per Email an info@cdu-nienburg.de

Sommertour 2018 des Generalsekretärs der CDU in Niedersachsen

„360° Niedersachsen-Es dreht sich um Euch!“ Unter diesem Titel startete der Generalsekretär der CDU in Niedersachsen Kai Seefried, MdL (Drochtersen) in Nienburg auf der Terrasse des Hotels Weserschlößchen seine Sommertour 2018, um für die CDU in Niedersachsen dorthin zu fahren, wo die Niedersachsen zu Hause sind, ihnen zuzuhören und um vieles für die tägliche politische Arbeit mitzunehmen.

Seefried, der erst seit acht Monaten im Amt ist, äußerte zunächst eigene Grundgedanken für die politische Zukunft bis zur Landtagswahl 2022. Kernziel ist, wieder die stärkste landespolitische Kraft in Niedersachsen zu werden. Die Ausgangslage ist nicht so schlecht. Als mitgliederstärkste Partei ist die CDU tief im Land verwurzelt. Trotz einer schwierigen Regierungsbildung nach den letzten Landtagswahlen sitzt die CDU wieder mit am Tisch, stellt fünf Minister und kann mit entscheiden. Mit ihrem Regierungsprogramm behandelt sie Themen, die den Menschen unter den Nägeln brennen. Sie steht auch zukünftig für die Breite der Gesellschaft und bildet bei aller Lagerbildung eine geschlossene Gemeinschaft. Infrastrukturverbesserungen und Ausbau der Digitalisierung auf dem flachen Land, sowie eine Bildungspolitik, die auf die Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte ausgerichtet sein muss, haben Vorrang in der programmatischen Agenda der CDU. „Bei all diesen Herausforderungen macht es Spaß, dass wir wieder dabei sind“, schloss Seefried.

Die Themen der sich anschließenden Diskussion waren breit gefächert. Unter der Dürre in Niedersachsen leidet zurzeit besonders die Landwirtschaft. Nach einem Arbeitstreffen in Berlin haben sich Vertreter von Bund und Ländern im Bundeslandwirtschaftsministerium einen ersten Überblick über bisherige Maßnahmen der Länder verschafft. Es gelte nun den Erntebericht 2018 Ende August gründlich auszuwerten, um dann gemeinsam über das weitere Verfahren zu entscheiden. Wie bereits jetzt der niedersächsischen Landwirtschaft geholfen werden kann und was in Planung steht, hat Landwirtschaftsministerin Barbara Otte-Kienast (CDU) erarbeitet. Danach beabsichtigt das Ministerium, die Auszahlungen der Direktzahlungen bereits Anfang Dezember umzusetzen. Das niedersächsische Finanzministerium hat mitgeteilt, dass für betroffene Landwirte die Möglichkeit besteht, Anträge auf Billigkeitsmaßnahmen oder Anpassung der Vorauszahlungen unter Einbeziehung der aktuellen Situation bei den niedersächsischen Finanzämtern zu stellen. Auf das neue noch nicht verabschiedete Polizeigesetz in Niedersachsen angesprochen betonte Seefried, dass dieses Gesetz deutlich die Handschrift der CDU trage. „Mit dem Gesetz“, so Seefried, „bringen wir unseren Polizisten Vertrauen und nicht Misstrauen entgegen. Darüber hinaus haben wir den Menschen klar gemacht, dass wir uns ihrer Sicherheitsprobleme annehmen“. Die Finanzierung der Sanierung maroder Straßen ruft parallel das Problem der Straßenausbaubeiträge für die Anrainer auf den Plan. Seefried persönlich favorisiert eine Abschaffung, relativiert dies aber mit einem zusätzlichen Kostenaufwand für das Land in Höhe von rund 250 Millionen Euro.

Ein Diskussionsteilnehmer stellte heraus, dass mit der Umsetzung der KiTa-Beitragsfreiheit seit dem 1. August 2018 zwar Eltern und Familien finanziell entlastet werden, die Qualität der Betreuung für ihn aber nicht befriedigend gelöst sei. Seefried prognostizierte, die Attraktivität des Erzieherberufes zu steigern, in die dualisierte Erzieherausbildung einzusteigen und stufenweise zu einem besseren Betreuungsschlüssel zu kommen. Kreisvorsitzender Dr. Frank Schmädeke (Heemsen) dankte allen Anwesenden für die nachhaltigen Informationen, die lebendige Diskussion und eröffnete ein leckeres Buffet „Grill den General“.

Burkhard Balz zu Gast in Nienburg

Bei einem Besuch unseres Europaabgeordneten Burkhard Balz in der Stadt Nienburg besuchten wir gemeinsam mit unserem CDU-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Frank Schmädeke, dem CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Viktor Jahn, dem Bürgermeister der Stadt Nienburg Henning Onkes und Mitgliedern der CDU verschiedene Einrichtungen und Unternehmen und sprachen unter anderem über europäische Förderungen.

Die erste Station unserer Tour war der Mitmachladen in der Verdener Landstraße. Hier werden treffen sich im Rahmen der BIWAQ-Förderung Menschen, werden beraten und können an verschiedenen Aktionen teilnehmen. Manche haben hier schon durch gute Vermittlung des Projektteams den Weg aus der Arbeitslosigkeit gefunden. Im Anschluss ging es zu einer Besichtigung des Südrings und zu einem Unternehmensgespräch zur Firma Hartmann am Südring. Im Anschluss fand ein Treffen zur möglichen Förderung der Sanierung der Nienburger Innenstadt im Ratshaus in Nienburg statt. Den Abschluss des Tages machte der Besuch des Kreisverbandes für Wasserwirtschaft zum Thema EU-Wasserrahmenrichtilinie.

CDU Kreisverband Nienburg hat einen Link geteilt.

Ein neues Schulgesetz für Niedersachsen

Der 30. Parteitag der CDU hat Aufbruchstimmung

Der 30. Parteitag der CDU hat Aufbruchstimmung erzeugt: Der Koalitionsvertrag wurde beschlossen, mit Annegret Kramp-Karrenbauer wurde eine neue, bodenständige Generalsekretärin gewählt und die zukünftigen Minister wurden präsentiert. Als Delegierter des CDU-Kreisverbandes Nienburg nutzte unser Vorsitzender Frank Schmädeke die Gelegenheit, sich am Rande der Veranstaltung mit der designierten Bundeslandwirtschaftsministerin auszutauschen.

Angela Merkels Rede beim Bundesparteitag

WhatsApp im Bundestag: Jetzt einfach mitmachen

Unser Bundestagsabgeordneter bietet ab sofort einen eigene WhatsApp-Dienst an. Erfahrt mehr unter www.maik-beermann.de/WhatsApp

CDU Niedersachsen stimmt für die Koalition

Im Rahmen eines kleinen Parteitages hat die CDU Niedersachsen für den Eintritt in die große Koalition mit der SPD in Niedersachsen auf Landesebene gestimmt. Einstimmig ging der Vorschlag des Koalitionsvertrages durch. Für unseren Kreisverband waren Michaela Klein vom Stadtverband Rehburg-Loccum, unser Abgeordneter und Kreisvorsitzender Frank Schmädeke und der Stadtverbandsvorsitzende von Nienburg, Viktor Jahn, dabei.

Klausurtagung des CDU-Landesvorstandes in Walsrode

Klausurtagung des CDU-Landesvorstandes in Walsrode und auch der CDU-Kreisverband Nienburg war mit Maik Beermann und Frank Schmädeke gut vertreten. Nach einer kurzen „Standortbestimmung“ richteten wir gemeinsam den Blick nach vorne. Wir sind davon überzeugt, dass wir unter Bernd Althusmann gemeinsam mit unserem neuen und hoch motivierten Generalsekretär Kai Seefried und unseren MinisterInnen für Wirtschaft und Digitalisierung, Finanzen, Landwirtschaft, Justiz und Wissenschaft/Kultur (wie im Wahlkampf versprochen) „unser Land nach vorne bringen“ werden.


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